Der historische Irrtum der „Angebotspolitik“
Vier Jahre nach Beginn der Rezession in Deutschland sollen schmerzhafte „Reformen“ die deutsche Wirtschaft auf einen Wachstumspfad zurückführen. Das Wort „Nachfrage“ kennen die Ökonomen nicht mehr.
Ich erlebe es bei meinen Vorträgen immer wieder, dass jüngere Leute sich gar nicht vorstellen können, wie und warum es in den 1970er Jahren in der Ökonomik zu einem vollständigen Bruch mit dem Keynesianismus kam, weil den meisten einleuchtet, dass eine Volkswirtschaft Nachfrageprobleme haben kann, die nur durch Nachfragepolitik zu bekämpfen sind.
Doch die heutige Generation von Professoren, die schon 20 Jahre und mehr auf den wichtigen Universitäts-Lehrstühlen sitzen, kennen das Wort Nachfrage nicht mehr. Monika Schnitzer etwa, die Vorsitzende des Sachverständigenrates, eine Mikroökonomin par excellence, redet in einem Interview im Spiegel ausschließlich über die Reform der Sozialversicherungen, über Einsparungen und Steuererhöhungen (Mehrwertsteuer natürlich).
Etwas anderes kennt Schnitzer einfach nicht, obwohl sie die Vorsitzende eines Rates ist, dessen Gesetzesauftrag sagt, er habe sich mit der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung auseinanderzusetzen und sich aller konkreten Politikempfehlungen zu enthalten. Letzteres hatte der Gesetzgeber in den 1960er Jahren explizit festgehalten, weil er wollte, dass der Rat eine tiefgehende makroökonomische Analyse vornimmt und sich nicht vorschnell auf wohlfeile mikroökonomische Politikempfehlungen stürzt. Heutige Jahresgutachten enthalten eine belanglose Analyse, aber hunderte von konkreten Politikempfehlungen.
Christoph M. Schmidt, einer ihrer Vorgänger beim Rat und Präsident des RWI, möchte am liebsten die Schrödersche Agenda-Politik wiederholen. Er hat offensichtlich niemals etwas über die verheerenden Wirkungen dieser Politik auf den internationalen Handel, die Europäische Währungsunion und die europäische Binnenkonjunktur gehört. Auch er glaubt, man müsse nur die richtige „Erzählung“ finden, um dem Volk die einschneidenden Reformen schmackhaft zu machen. Das DIW, das einmal das einzige Institut in Deutschland war, wo man das Wort Nachfrage kannte, empfiehlt dem Staat heute eine Kürzungsorgie ohnegleichen. 180 Milliarden oder 3,9 Prozent des BIP, so dessen Präsident, Marcel Fratzscher, könne man pro Jahr aufbringen, um einen “Finanzierungsspielraum“ für den Staat zu schaffen.
Das alles ist, ich kann es nicht anders sagen, grandioser Unfug. Es ist das Ergebnis eines Prozesses, bei dem das Fach „Volkswirtschaftslehre“ seine makroökonomische Basis verloren und damit seinen Status als Wissenschaft aufgegeben hat. Volkswirten, die in der Öffentlichkeit und in der fachlichen Auseinandersetzung so reden, als gäbe es bei Kürzungsorgien oder bei einschneidenden Reformen keine Rückwirkungen auf der Nachfrageseite der Volkswirtschaft, muss man keine Sekunde zuhören. Jede schwäbische Hausfrau und jeder schwäbische Unternehmer kann das genauso sagen wie diese Ökonomen – von Volkswirten sollte man dann wirklich nicht mehr reden.
Wie es begann
Ich habe in den 1970er Jahren im Stab des Sachverständigenrates gearbeitet, dort, wo genau zu der Zeit die Wende hin zur Angebotspolitik in Deutschland vorangetrieben wurde. Es war eine diffuse Diagnose, die man (in erster Linie der damalige Vorsitzende des Rates, Olaf Sievert) zur Hand hatte, um die Notwendigkeit einer Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik zu erklären. Zunächst war man sich einig, dass der Keynesianismus versagt hatte, weil die westlichen Volkswirtschaften im Zuge der Ölpreisexplosionen mit einer Stagflation konfrontiert waren, also hoher Preissteigerungsraten und schwacher Wirtschaft.
Das hatte aber gar nichts mit Keynesianismus zu tun, sondern nur mit der besonderen Konstellation von Angebots- und Nachfrageschocks, der von der Geldpolitik mit restriktiven Maßnahmen verschärft wurde – wie hier und in dem dort verlinkten Stück beschrieben. Die Tatsache, dass die damaligen und die heutigen Angebotsschocks mit negativen Nachfrageschocks einhergehen (immer verstärkt durch falsche Geldpolitik), wollte man nicht zur Kenntnis nehmen, war mit den Angebotsschocks doch scheinbar ein schöner Anlass gefunden, sich mit Angebotspolitik zu beschäftigen.
Nichts zeigt die theoretische Schwäche dieses Ansatzes besser als die Tatsache, dass man sich mit Haut und Haaren dem Satz verschrieb, das Angebot schaffe sich seine Nachfrage. Dieser Satz, der auf einen französischen Ökonomen aus dem 18. Jahrhundert zurückgeht (Jean Baptiste Say), ist nicht falsch – es kann durchaus Konstellationen geben, wo er gilt, – hat aber mit der Frage Angebots- oder Nachfragepolitik überhaupt nichts zu tun. In den kritischen Phasen, wo die Wirtschaft stagniert oder schrumpft, schafft das Angebot gerade nicht seine Nachfrage, sonst gäbe es diese Phasen nicht.
Motiviert waren die meisten Ökonomen bei dem Versuch, endlich die verhasste Nachfragepolitik loszuwerden, durch die Aussicht, den Staat generell wieder aus der Wirtschaft zurückzudrängen. Das klingt seltsam, wenn man sich vor Augen hält, dass es hier um Wissenschaftler ging, die eine solche ideologische Motivation eigentlich nicht haben dürfen. Doch die hehre Wissenschaft wird in der Volkswirtschaftslehre immer schnell an den Rand gedrängt, wenn es um die große ideologische Auseinandersetzung Markt gegen Staat geht.
Angebotspolitik ist Unternehmenspolitik
Eine angenehme Begleiterscheinung der Hinwendung zum Angebot war auch, dass man Angebotspolitik bei den wichtigsten Protagonisten sehr leicht verkaufen konnte. Die meisten Politiker leben auf dem intellektuellen Niveau der schwäbischen Hausfrau. Der schwäbische Unternehmer kennt sowieso nichts anderes als Angebotspolitik, wenn er mit seinem Unternehmen in eine Krise gerät.
Das führt uns zum Kern der Geschichte. Was tut ein Unternehmen, wenn es plötzlich feststellt, dass seine Nachfrage sinkt, die Kapazitäten nicht mehr ausgelastet und die Arbeitskräfte unterbeschäftigt sind? Da das Unternehmen keinen Einfluss auf seine Nachfrage hat und auch nicht weiß, welche Ursache die Nachfrageschwäche hat (einzelwirtschaftlich oder gesamtwirtschaftlich), gibt es keine andere Möglichkeit, als den Gürtel enger zu schnallen, zu kürzen, wo immer es möglich ist, Arbeitskräfte zu entlassen und zu hoffen, dass sich auf diese Weise das Überleben des Unternehmens sichern lässt.
Das ist völlig in Ordnung. Das Unternehmen hat einfach keine andere Möglichkeit, um einer Krise zu begegnen. Dabei ist es für das Unternehmen nicht entscheidend, welcher Art die Krise ist. Auch einem Zurückfallen hinter die unmittelbare Konkurrenz muss mit den gleichen Mitteln begegnet werden. Das Unternehmen muss auch nicht bedenken, welche Auswirkungen seine Aktion auf den Rest der Wirtschaft hat. Es agiert in seiner Mikrowelt und muss dort überleben. Fragt man einen Unternehmer, was im Falle einer Krise zu tun ist, wird man daher immer genau diese Antworten bekommen: Kürzen, sparen und flexibler werden.
Doch was geschieht auf der Ebene der Gesamtwirtschaft, wenn ein Unternehmen zu sparen beginnt und seine Ausgaben zusammenstreicht? Die Ausgaben dieses Unternehmen sind die Einnahmen anderer Unternehmen. Folglich müssen auch das zweite oder dritte Unternehmen, die von den Kürzungen des ersten Unternehmens betroffen sind, kürzen und sparen. Das wiederum betrifft ein viertes und ein fünftes Unternehmen und so weiter und so fort. Gibt es eine auf der Ebene der Gesamtwirtschaft ausgelöste Krise, wie eine Kombination von Angebots- und Nachfrageschock plus Zinserhöhung durch die Zentralbank, sind alle Unternehmen gleichzeitig gezwungen, den Gürtel enger zu schnallen. Das Ergebnis ist immer das Gleiche: Kürzungen auf der Seite der Unternehmen verhindern die Krise nicht, sondern verstärken sie. Die Unternehmen insgesamt haben keine Möglichkeit, sich aus einer solchen Krise zu befreien.
Das ist, wie man im Englischen sagt, eine klassische fallacy of composition. Was für den einen gilt, gilt nicht für alle. Ein Zuschauer im Kino kann aufstehen und seine Sicht verbessern, alle können das nicht. Eine solche logische Falle zu ignorieren oder zu übersehen, ist so ziemlich der größte Fehler, den man als Wissenschaftler machen kann. Wenn der Schluss vom Einzelnen auf die Gesamtheit logisch unzulässig ist, ist jede Aussage unzulässig und vollkommen belanglos, die diese logische Regel nicht beachtet. Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass sich nahezu die gesamte deutsche Ökonomik als unwissenschaftlich entlarvt, weil sie das ständig ignoriert.
Angebotspolitik ist gesamtwirtschaftlicher Unsinn
Das ist die einfache Erkenntnis, die von einigen Ökonomen vor fast einhundert Jahren zur Zeit der Weltwirtschaftskrise gewonnen wurde. Keynes hatte das Phänomen der sich selbst schadenden Unternehmen schon in seiner Treatise on Money erkannt. Michal Kalecki hat es in letzter Klarheit herausgearbeitet. Wilhelm Lautenbach hat es auf seine Weise noch einmal untermauert: Weil die Unternehmen das Residualeinkommen beziehen, also das Einkommen, das übrigbleibt, wenn alle vertraglichen Verpflichtungen abgegolten sind, sind sie die unmittelbar negativ Betroffenen von jeder Art der Kürzung, die entweder andere Unternehmen, der Staat, die privaten Haushalte oder das Ausland vornehmen.
Staatliche Angebotspolitik, die Politik der Reformen, die gerade wieder zur Staatsraison emporgehoben wird, schadet unmittelbar den Unternehmen. Sie ist folglich für die Gesamtwirtschaft schädlich, weil die Unternehmen die wichtigsten Träger der Investitionstätigkeit sind und jede Verschlechterung ihrer Lage wieder an den Rest der Volkswirtschaft weitergeben. Folglich kann nur der Staat mit kreditfinanzierter Nachfragepolitik die Krise überwinden. Die Geldpolitik muss den Staat dabei mit Zinssenkungen unterstützen.
Ein intelligenter Mensch, der von außen auf diese Zusammenhänge schaut, wird sagen, das ist ja sehr einfach, das muss doch jeder verstehen. Doch das ist leider nicht so. In Deutschland weigern sich sicher 95 Prozent aller Ökonomen von vorneherein, eine gesamtwirtschaftliche Überlegung in ihre Analyse einzubeziehen. Sie sind besessen von dem Gedanken, Nachfrage als Argument in ökonomischen Diskussionen ein für alle Mal auszumerzen.
Das ist keine wissenschaftliche Auseinandersetzung, sondern eine harte ideologische, die lediglich unter dem Deckmantel der Wissenschaft geführt wird. Weil die sogenannte Wissenschaft dabei die Unterstützung der wichtigsten Lobbygruppen hat und die großen Medien (öffentlich-rechtlich wie privat) keinerlei Korrekturfunktion wahrnehmen, kommen sie damit durch. Die Gewerkschaften und die Sozialdemokratie sind zu schwach und zu wenig ökonomisch versiert, um wirklich dagegenzuhalten.
Vier Jahre nach Beginn der Rezession in Deutschland wird weiter – gegen jede Logik – von den „Reformen“ als Lösung aller Probleme schwadroniert. Schmerzhafte „Reformen“ sollen die deutsche Wirtschaft, die ohne jeden Zweifel an Nachfragemangel leidet, auf einen Wachstumspfad zurückführen. Gerade verbeißt man sich wieder in einer Rentenreform, die mit dem gesamtwirtschaftlichen Problem in Deutschland überhaupt nichts zu tun hat.
Hinzu kommt noch, dass die europäische Geldpolitik mit ihrer jüngsten Zinserhöhung gezeigt hat, dass sie genauso wenig gesamtwirtschaftliches Verständnis hat wie die übrigen Bereiche. Für Europa ergibt sich daraus eine toxische Mischung, die das politische Leben, wie wir es seit dem Zweiten Weltkrieg kannten, fundamental in Frage stellen wird.