Nicht die Märkte bestimmen den Zins

In Europa dominiert die Angst, wir könnten uns die notwendigen Investitionen nicht leisten. Doch wie begründet ist sie wirklich?

Regieren heißt vorausdenken. Da die Zinsen weltweit steigen, blicken viele Regierungen mit Sorge auf die künftige Entwicklung der Staatsverschuldung. Die Angst vor wachsenden Schulden ist groß, sobald der Staat mehr ausgibt, als er einnimmt.

Dabei spricht die Erfahrung eine andere Sprache. Beispiel Niederlande: Seit Jahrzehnten weisen niederländische Regierungen meist Haushaltsdefizite aus – auch im vergangenen Jahrzehnt. Dennoch ist die Staatsschuldenquote in dieser Zeit deutlich gesunken. Mit 44 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegt sie heute niedriger als in fast allen anderen Ländern der Eurozone. Entsprechend zahlt die Niederlande mit rund drei Prozent auch vergleichsweise niedrige Zinsen auf ihre Schulden. Doch viele fürchten, dass sich das ändern könnte. Diese Sorge teilen sowohl fiskalische Falken als auch ihre eher ausgabenfreundlichen Gegenspieler.

Beide Lager berufen sich auf dasselbe Motto: Regieren heißt vorausdenken. Die einen argumentieren, wer an die Zukunft denke, müsse heute in Bildung und Gesundheit investieren. Die anderen halten dagegen, wer wirklich vorausdenke, müsse gerade dort sparen. Beide Seiten verfolgen letztlich dasselbe Ziel: die Wirtschaft gesund zu halten, damit die künftige Staatsverschuldung und damit auch die Zinskosten begrenzt bleiben.

Doch stimmt diese Logik überhaupt?

Es ist, als würde man in die Ferne blicken, um die Leitplanken zu erkennen, die den sicheren und vernünftigen Weg markieren. Dabei wird übersehen, dass diese Planken noch gar nicht stehen. Schließlich sprechen wir von der Zukunft.

Wer entscheidet überhaupt darüber, welche Wege künftig wegen zu hoher Zinsen noch gangbar sind und welche nicht? Wer setzt diese Leitplanken?

Auch wenn diese Frage selten ausdrücklich gestellt wird, liegt beiden Lagern dieselbe Annahme zugrunde: Die Finanzmärkte bestimmen, wie viel sich Staaten wie die Niederlande oder die Länder Europas leisten können.

Staaten finanzieren ihre Defizite, indem sie Anleihen ausgeben. Investoren kaufen diese Schuldpapiere und stellen dafür Kapital bereit. Zu den Käufern gehören Pensionsfonds, Banken, Hedgefonds und andere Finanzmarktakteure. Verliert der Markt das Vertrauen in die Zahlungsfähigkeit eines Staates, muss dieser höhere Zinsen bieten, um seine Anleihen noch platzieren zu können. Im Extremfall wird die Finanzierung neuer Defizite unmöglich.

Viele befürchten, dass Frankreich mit einer Staatsschuldenquote von 118 Prozent des BIP diesem Punkt näherkommt. Im Vereinigten Königreich wiederum wirkt das Trauma des Septembers 2022 bis heute nach. Die damalige Premierministerin Liz Truss ließ mit einem schlecht vorbereiteten Haushaltsplan die Rendite britischer Staatsanleihen innerhalb kürzester Zeit von 3,8 auf 5,1 Prozent steigen. Nach nur zwei Tagen griff die Bank of England ein. Sie kündigte an, notfalls unbegrenzt Staatsanleihen zu kaufen, um die Zinsen wieder auf ein tragbares Niveau zu drücken. Die Renditen fielen sofort. In Politik und Finanzwelt war man sich anschließend einig: So etwas dürfe nie wieder passieren. Das oberste Gebot lautete fortan: Die Märkte nicht nervös machen.

Ähnliches erlebte Europa während der Eurokrise. Misstrauische Investoren trieben die Renditen spanischer und italienischer Staatsanleihen auf rund sieben Prozent. Erst als EZB-Präsident Mario Draghi im Juli 2012 versprach, die Europäische Zentralbank werde „whatever it takes“ tun, um den Euro zu erhalten, änderte sich die Lage. Die Aussicht auf Käufe von Staatsanleihen genügte, um die Renditen sinken zu lassen. Draghi wurde zum Helden.

Die Lehre aus diesen Ereignissen lautet daher nicht nur: „Die Märkte nicht verunsichern.“ Sie lautet ebenso: Die Zentralbank setzt die Leitplanken, innerhalb derer Regierungen und Finanzmärkte agieren. Nicht die Märkte bestimmen letztlich den Zins, sondern die Zentralbank – zumindest dann, wenn sie über ausreichende Macht verfügt wie die Europäische Zentralbank, die Bank of England oder die Federal Reserve. Solange sie bereit ist, notfalls Anleihen zu kaufen, bleibt das Vertrauen privater Investoren in deren Wert erhalten. Wir sind dem Stimmungswechsel der Märkte nicht hilflos ausgeliefert. Erwartungen lassen sich steuern.

Europa steht vor gewaltigen Herausforderungen. Der Umbau zu einer nachhaltigen Wirtschaft, die Sicherung von Wohlstand und die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit erfordern enorme Investitionen. Dennoch dominiert vielerorts die Sorge, wir könnten uns diese Ausgaben finanziell nicht leisten.

Dem oft gehörten Mantra, die Märkte nicht zu verunsichern, lässt sich jedoch ein Satz eines anderen Briten entgegenhalten. John Maynard Keynes formulierte ihn so: „Alles, was wir tatsächlich tun können, können wir uns auch leisten.“ Anders gesagt: Was realwirtschaftlich möglich ist, daran muss es finanziell nicht scheitern.

Nach Artikel 127 des Vertrags von Lissabon hat die Europäische Zentralbank den Auftrag, die allgemeine Wirtschaftspolitik der Europäischen Union zu unterstützen. Regieren heißt vorausdenken. Aber Regieren heißt auch handeln, also die Instrumente des Staates – einschließlich der Zentralbank – klug einzusetzen. Dann sind wir zu weit mehr in der Lage, als wir oft glauben.