„Zurück in die Werkstatt!“
Habermas gab bis zum Schluss nicht auf. Am Ende ist nicht seine Welt zerbrochen, sondern unsere.
Es ist etwas Unerwartetes passiert. Jürgen Habermas ist gestorben. Eigentlich konnte man zwischenzeitlich davon ausgehen, dass sich der Philosoph entschlossen hatte, nie von dieser Erde zu gehen, damit wir anderen keinen Mist machen. Aber nun hat er doch seine letzte Reise angetreten. Wahrscheinlich fehlte ihm seine 2025 verstorbene Frau, mit der er 70 Jahre verheiratet war und in „symbiotischer Beziehung“ (Alexander Kluge) lebte.
Wenn man durch das Netz reist, entdeckt man vieles: Intellektuelle, die erschüttert sind und sich alleine gelassen fühlen; offizielle Bekundungen, was für ein wichtiger Denker Habermas doch für Deutschland, Europa und die ganze Welt war – Bekundungen, die – so respektvoll und ehrlich sie auch gemeint sein mögen – letztlich seinem Denken den Stachel ziehen; Erklärungen, dass der – mal belächelte, mal bewunderte - letzte Europäer von uns gegangen sei; Versuche einer Demontage des großen Intellektuellen; zu guter Letzt seinen Weggefährten Alexander Kluge, der angesichts der dunklen Aufklärung eine „Gegenproduktion in einer gefährdeten Welt“ fordert.
Habermas selbst hat laut Kluge noch im Dezember 2025 ein „Zurück in die Werkstatt“ geplant. Der Resignation, die er noch 2024 zeigte, schien er sich entgegenzustemmen.
Eigentlich bin ich davon ausgegangen, dass Habermas von mehreren Seiten Altersverwirrtheit attestiert wird, hatte er es doch gewagt, Verhandlungen mit den Russen zu fordern. Es hält sich in Grenzen, DIE WELT bescheinigte ihm, ein „Wagenknecht light“ zu sein. Was wohl so viel wie „Putinversteher light“ bedeutet. Wahrscheinlich werden sich ein paar Pseudowissenschaftler finden, die eine direkte Linie von Habermas`zentralem Anliegen, nämlich der Frage, wie Verständigung möglich ist, zum Putinverstehertum ziehen. Naiver Westdemokrat versteht die Brutalität der Welt nicht und wird Opfer eines skrupellosen Ostautokraten.
Habermas war gewissermaßen immer schon eine Legende. Ich erinnere mich daran, dass er in Münster Ende der 1980er Jahre einen Vortrag „Über Moralität und Sittlichkeit bei Kant und Hegel“ hielt. Das ist nun wahrlich ein furztrockenes Thema, das normalerweise nur ein paar Philosophen mit einschlägiger Fachkenntnis hinterm Ofen hervorlockt. Der Audi max war aber brechend voll, so voll, dass der Veranstalter Habermas überreden musste, den Vortrag am nächsten Morgen zu wiederholen. Er wollte eigentlich nicht, weil er wusste, die meisten wollten „ihn“ nur sehen und verstehen sowieso nicht, wovon er redet. Er hat es dann doch gemacht.
Warum waren wir alle da? In den 80er Jahren war an den geisteswissenschaftlichen Fakultäten (so hieß das damals) die Kritische Theorie omnipräsent. Wer was auf sich hielt, las Adorno, Horkheimer, Heribert Marcuse und – wenn man es besonders schwierig liebte – auch noch Walter Benjamin. Etwas Revolutionäres lag in der Luft, obwohl jeder wusste, es gibt keine Revolution, denn: „Es gibt kein richtiges Leben im falschen“ (Adorno). Also macht man auch alles falsch, wenn man revolutionär handelt.
Habermas war der letzte Überlebende der Frankfurter Schule, und seine Person wurde allein deswegen zum Faszinosum – obwohl wir ihm übelnahmen, dass er die (vermeintliche) Radikalität im Denken der frühen Kritischen Theorie aufgegeben hatte. Während die Frühen keine Vernunft mehr in der kapitalistischen Welt fanden, machte er sich auf die Suche nach Spuren der Vernunft.
Ein Philosophiedozent gestand uns, ebenfalls in den 1980er Jahren, eines Seminarmorgens, dass er die ganze Nacht in „Erkenntnis und Interesse“ von Habermas gelesen habe, er habe nichts verstanden, er konnte aber nicht aufhören zu lesen. Habermas‘ Sprache hatte etwas Suggestives. Sie hat den Leser auf eine Reise mitgenommen, von der man nicht so genau wusste, wohin sie geht, weil es oft unverständlich blieb. Man hat sich aber gerne in den Bann dieser Sprache ziehen lassen, wohl auch weil man irgendeine höhere Bedeutung, eine Botschaft, eine Lösung aller Welträtsel, vielleicht den Besuch des Weltgeistes mit dieser Sprache verbunden hat.
Das gab es aber alles nicht. Habermas taugte nicht zum Messias. Das mussten wir dann auch bei seinem Vortrag in Münster erfahren. Es gab trockene Theorie, aber keine Botschaft.
Nicht Habermas‘ Welt ist zusammengebrochen, sondern unsere
Hämische Kritik an Habermas gab es in den letzten Jahren viel. Der Tenor war, dass jetzt – in seinem hohen Alter – all das, wofür er gekämpft hat, vergessen und Geschichte ist. Wer will noch von universellem Wahrheitsanspruch, von gemeinsamer Wahrheitssuche, von Verständigung, von Moderne, von Rechtsstaat und echter – also sozialer und deliberativer – Demokratie reden. Habermas‘ Welt sei zusammengebrochen, er habe es sich bis zum Schluss nicht eingestanden (was nicht stimmt).
Der Cicero-Autor Mathias Brodkorb hat sich besonders exponiert und meinte wohl den Narren mimen zu müssen, der der Trauergemeinde auf den konsensualen Beerdigungskuchen spuckt. Er bescheinigt Habermas Doppelmoral, theoretische Bedeutungslosigkeit und macht ihn auch noch dafür verantwortlich, dass staatlich finanzierte NGOs Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft kontrollieren. Dass Habermas selbst Opfer dieser eng geführten Öffentlichkeit geworden ist (Stichwort Ukraine) und seine Theorie für das Gegenteil steht: Was soll’s?
Es ist nicht Habermas‘ Welt zusammengebrochen, unsere Welt ist zusammengebrochen!
Warum sollen wir uns darüber freuen, dass der Weltenlauf eine andere Richtung zu nehmen scheint, als Habermas gerne gehabt hätte? Habermas juckt es nicht mehr, uns aber schon. Die bewusste Zerstörung der Demokratie (Curtis Yarvin); die Auflösung der vernünftigen Öffentlichkeit durch eine Informationsflut der „sozialen“ Medien; eine Einschränkung der öffentlichen Meinung im Namen der Demokratie; „Qualitätsmedien“, deren Horizont sich gefährlich verengt; ein US-Präsident, dessen Reden und Handeln einem die Sprache raubt; der Verlust von Diplomatie; eine linksidentitäre Bewegung, die von Freiheit und Demokratie faselt, der Demokratie aber mit ihrer Ideologie den Boden entzieht; das Erstarken rechtspopulistischer Bewegungen, bei denen man nicht weiß, was sie alles anrichten werden; der auf Dauer gestellte Versuch, unseren Sozialstaat zu zerstören; die Verrechtlichung der Politik insbesondere in einem supranationalen Gebilde wie der EU, die (die Verrechtlichung) den Freiraum für Demokratie und politisches Handeln immer weiter einschränkt:
Sollen wir mit Sekt anstoßen, weil Habermas angesichts dieser Entwicklungen als Scheinriese entlarvt ist? Ich denke nicht.
Liberale Demokratie und Populismus
Ivan Krastev und Philip Manow haben sich mit liberaler Demokratie und Populismus beschäftigt.
Krastev beschreibt in seinem Essay „Europadämmerung“ die verschiedenen populistischen Strömungen in Europa, er führt die Unterschiede auf die verschiedenen Entstehungskontexte (zum Beispiel Westeuropa und Osteuropa) zurück. Er sympathisiert nicht mit dem Populismus, hat aber Verständnis. Er hält die liberale Demokratie hoch und weiß nicht so recht, wohin mit dem Populismus – trotz allem Verständnis.
Manow arbeitet sich in seinem Büchlein „Unter Beobachtung“ an den Verteidigern der liberalen Demokratie ab, für die Populismus eine undemokratische Bewegung ist. Er zeigt auf, dass diese Verteidiger Populismus als undemokratisch abqualifizieren können, weil qua ihrer Definition nur eine liberale Demokratie eine Demokratie ist.
Die liberale Demokratie zeichnet sich durch starke Institutionen aus, die dem Zugriff der Politik und des Populus weitgehend entzogen sind. Verfassungsgerichte und Zentralbanken sind die wichtigsten Wächter der Demokratie und des Rechtsverkehrs zwischen den Bürgern. Sie richten und steuern, ohne dass diese Institutionen durch Mehrheitsentscheidungen des Volkes oder seiner Repräsentanten geändert werden können.
Wollte man es auf die Spitze treiben, könnten man sagen, dieser Staat braucht eigentlich keine Demokratie. Die Institutionen und ihre Entscheidungen sind angeblich wohl begründet, politisch neutral und mit unabhängigem Expertenwissen versorgt. Politik und Populus stören die wohlbedachte Ordnung nur. Die Europäische Union – sein EuGH und seine EZB – ist in diesem Sinne die perfekte Staatsform. Die Statuten der Bundesbank konnten noch durch den deutschen Bundestag geändert werden, eine Änderung der EZB-Statuten ist fast unmöglich und der EuGH hat für Europa gleich die Verfassung selbst geschrieben, die er dann auslegt. Rechtsstaat ohne Demokratie.
Manow arbeitet heraus, dass es nicht den einen Typus von Verfassungsgericht gibt. Es gibt deutliche Kompetenzunterschiede zwischen den Verfassungsgerichten. Wichtig ist auch sein Hinweis, dass es in einem Nationalstaat ein gewisses Machtgleichgewicht zwischen Politik und Recht gibt. Man hält sich gegenseitig in Schach, keiner überspannt. Dieses Machtgleichgewicht geht in der supranationalen Europäischen Union verloren. Das Recht dominiert über die Politik. Gegen den EuGH gibt es keine Chance.
Schauen wir auf die andere nichtmajoritäre Institution, die Zentralbank. Ob bereits eine Geschichte der Zentralbank einschließlich einer Analyse der unterschiedlichen Typen geschrieben wurde, weiß ich nicht. Sie müsste geschrieben werden, dann würde deutlich werden, dass zum Beispiel die Europäische Zentralbank ihre spezifische Ideologie hat. Da walten keine allgemeinen ökonomischen Gesetze. Die eine wissenschaftliche Wahrheit über die Notwendigkeit einer dem politischen Prozess enthobenen Zentralbank gibt es nicht.
Die EZB soll eine Inflation von um die 2 Prozent per anno gewährleisten. Das ist ihre zentrale Aufgabe. Ihr Instrument ist die Zinspolitik. Als sie verzweifelt mit niedrigen, gar negativen Zinsen die Wirtschaft ankurbeln sollte, versagte sie. Es war offensichtlich, dass expansive Fiskalpolitik gefordert war. Und spätestens bei den hochschnellenden Energiepreisen infolge des Ukrainekrieges, wahrscheinlich jetzt wieder während des Irankrieges zeigt sich, dass politisch beschlossene Preisbremsen effektiver sind als hohe Zinsen.
Will sagen: Die über den Dingen schwebende Zentralbank versagt bei den ihr zugewiesenen Aufgaben – sicher nicht immer, aber wahrscheinlich zu oft. Die Politik ist gefordert und muss agieren. Die von den Vertretern der liberalen Demokratie geforderte Mauer zwischen Populus und Politik auf der einen Seite und den nichtmajoritären Institutionen gibt es nicht: Zentralbanken könne ihre Aufgabe ohne die Politik nicht wahrnehmen und Verfassungsgerichte sind dann am richtigen Platz, wenn sie sich in einem Spannungsfeld mit der Politik bewegen.
Habermas: Keine Menschenrechte ohne Rückbindung an den Souverän
Wenn ich Krastev und Manow richtig interpretiere, verstehen sie unter Populismus eine Bewegung, die sich gegen die heiligen Institutionen – vor allem Verfassungsgericht, aber auch Zentralbank – wehrt, die nicht akzeptieren will, dass es Instanzen gibt, die nicht durch majoritäre Entscheidungen kontrolliert werden. Die Mehrheit soll das Sagen haben. Die Vertreter der liberalen Demokratie halten dem insbesondere entgegen, dass die Menschenrechte, der Schutz von Minderheiten gewährleistet sein muss. Dies darf nicht zur Disposition gestellt und von Mehrheiten über den Haufen geworfen werden.
Die Vertreter der liberalen Demokratie verdinglichen die Menschenrechte zu einer Art göttlichen Gesetz, das über den Menschen schwebt und von diesen nicht angetastet werden darf. Dieses Gesetz hat dann Baerbock nach China mitgenommen und war erstaunt, dass die Chinesen es nicht dankbar empfangen haben.
Habermas hat ein solches Verständnis von Menschenrechten abgelehnt. „Menschenrechte mögen moralisch noch so gut begründet werden können; sie dürfen aber einem Souverän nicht gleichsam paternalistisch übergestülpt werden“ (Habermas). Für ihn gibt es keine Menschenrechte ohne Rückbindung an den Souverän, und damit letztlich an den von den Liberalen verschmähten Populus. Und Demokratie und Menschenrechte sind für ihn „gleichursprünglich“.
Es sei dahingestellt, ob Habermas mit seinem monumentalen Werk den Nachweis für diese Thesen geliefert hat. (Lesen lohnt aber auf jeden Fall!) Das hier zu diskutieren, würde den Rahmen dieses Essays und vielleicht auch der Kompetenz des Autors sprengen. Es ist in meinen Augen mindestens die richtige Richtung. Manow und Krastev können dazu nichts oder wenig beitragen, sie verharren bei einem Dualismus.
Habermas‘ Werkstatt ist für immer geschlossen. Wir wissen nicht, ob er Hilfreiches geliefert hätte, wenn ihn der Tod nicht „unerwartet“ ereilt hätte.
Habermas hatte noch 2024 von seinem antinationalen Affekt erzählt. So soll er vor Jahren bei einer Wahl des Bundespräsidenten einen Bekannten gebeten haben, ihm ein Signal zu geben, bevor die Nationalhymne gespielt wird, damit er rechtzeitig flüchten kann. Mir ist dieser antinationale Affekt angesichts der deutschen Geschichte sehr sympathisch und verständlich, ich bin nicht besser. Habermas war sich der Bedeutung des Nationalstaates zum Beispiel für eine substanzielle Sozialgesetzgebung bewusst, aber er hatte große Sorge, dass eine deutsche Barbarei zurückkehrt und deswegen für den europäischen Gedanken bis zum Schluss gekämpft – auch wenn er früher die EU als neoliberales Projekt abtat.
Wir wissen nicht, was mit Europa passiert, wenn der Ami plötzlich heimgehen sollte, wie es die Linke schon immer gefordert hat. Vielleicht schlagen wir uns dann alle die Schädel ein, vielleicht auch gerade nicht.
Wahrscheinlich liegen diejenigen genauso falsch, die ein Erstarken von nationaler Souveränität unter Preisgabe der Europäischen Union fordern, wie diejenigen, die an einer Europäischen Union basteln, die die Souveränität der Nationalstaaten weiter negieren soll.
Vielleicht kann ja die kleine Werkstatt von MAKROSKOP, genauer des Institutes, mit dem Konzept des Eurobancor einen Beitrag dazu leisten, wie wir dieses Dilemma überwinden können. Wir berichten, wenn es etwas zu berichten gibt: Fortschritte und Rückschritte.