Irankrieg: Vier Wochen oder ein weiteres Jahrzehnt?
Liebe Leserinnen und Leser,
Afghanistan, Irak – Iran? Gesellt sich der Irankrieg zu den langwierigen US-geführten Kriegen im Nahen Osten seit der Jahrtausendwende? US-Präsident Donald Trump spricht von vier bis fünf Wochen, gleichwohl könnte der Krieg auch weitaus "länger dauern". Viel wird davon abhängen, ob die USA und Israel eine "endgültige Lösung" für die heraufbeschworene nukleare Bedrohung durch den Iran finden und einen Regimewechsel erzwingen werden.
Doch bisher bleibt die iranische Führung handlungsfähig: Obwohl es den USA und Israel mit einem "Enthauptungsschlag" (Ulrike Simon) gegen die iranische Führung gelang, laut eigenen Angaben circa 40 hochrangige Funktionäre auszuschalten – darunter das religiöse und politische Staatsoberhaupt Ayatollah Ali Khamenei – antwortete der Iran schon am Folgetag mit massiven Vergeltungsschlägen in der Region.
Und der Iran steht keinesfalls in allen Belangen allein – Russland und China bezeichneten die Angriffe als völkerrechtswidrig. Zwar sind Solidaritätskundgebungen mit dem schiitisch-autoritären Regime im Westen rar, doch verurteilen die UN und westliche Staaten wie Spanien und Norwegen die israelisch-US-amerikanischen Erstschläge – teils scharf, wie der spanische Premier Sánchez. Und auch die Deutschen sind wenig kriegsaffin: laut ARD-Deutschlandtrend begrüßen nur 25 Prozent der Bürger den Angriff der Bündnis-Partner. Die israelisch-US-amerikanische Militäroffensive genießt also keinesfalls breiten politischen Rückhalt.
Zumal die wirtschaftlichen Folgen insbesondere für Europa kaum absehbar sind. Nicht nur ist durch den Ukrainekrieg ausgelöste Energiekrise noch nicht vollends überwunden – am plakativsten wohl an der deutschen Wachstumsschwäche zu sehen. Auch treibt die faktische Blockade der Straße von Hormus durch den Iran die Öl-, Gas- und Kraftstoffpreise in die Höhe und trifft damit die ökonomische Achillesferse des Westens. Eine "Energiekrise 2.0"? (Malte Kornfeld)
Die EU-Politik wirkt derweilen wie gelähmt. Eigentlich sollte eine "Politik des maximalen Drucks" durch Sanktionen zum Sturz des Mullah-Regimes führen, wie Eric Bonse schildert. Zuerst reagierte der Iran jedoch mit äußerst radikaler Repression gegen Oppositionelle, nun gefährdet der Bumerang des Krieges die eigene Energiesicherheit.
Längst wirkt es so, als ob die E3 (Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich) nicht mehr in der Lage sind, eine eigenständige Diplomatie und Anti-Krisenpolitik entwickeln zu können. Und das, obwohl Europa die Folgen eines Flächenbrands im Nahen und Mittleren Osten als erstes zu spüren bekommt.