Heiner Flassbeck ist Mitbegründer von MAKROSKOP. Er war Honorarprofessor an der Universität Hamburg, Chef-Volkswirt der UNCTAD und Staatssekretär im BMF. Seine Hauptarbeitsgebiete sind die Globalisierung, die Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung sowie Geld- und Währungstheorie.
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\nIch konnte dazu nur sagen, dass es so zu sein scheint, denn wie könnte man sonst erklären, dass selbst in Deutschland, wo die Löhne über viele Jahre nur wenig gestiegen sind, es kaum einen Unternehmer oder Manager gibt, der versteht, dass der Markt auf Dauer nicht funktionieren kann, wenn es keine Nachfrageentwicklung der Massen gibt, die Schritt hält mit der Produktion und dem Angebot an Produkten. In Deutschland sind in dieser Frage die Reihen der Unternehmer (und der Ökonomen natürlich) fest geschlossen, obwohl es kaum nachzuvollziehen ist, dass nicht einmal der Chef eines großen, vorwiegend für den Binnenmarkt arbeitenden Unternehmens auf die Idee kommt, zu fragen, wieso dieser deutsche Binnenmarkt seit fast fünfzehn Jahren stagniert. Offensichtlich ist in Deutschland die Lobby der Exportunternehmen so stark, dass sie jede vernünftige Stimme unterdrücken können. Vielleicht ist es ja bezeichnend, dass der heutige Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, Hubertus Pellengahr, lange Jahre Sprecher des deutschen Einzelhandels war.
\nInteressant ist im Vergleich, wie sich dazu jüngst Robert Reich geäußert hat, einst Arbeitsminister unter US-Präsident Bill Clinton. Er berichtet vom Besuch eines Vorstandsvorsitzenden eines großen High-Tech-Unternehmens, der über die Gründe und die Folgen der sich vergrößernden Ungleichheit sprechen wollte und was man dagegen tun könne. Er sei, sagte er zu Robert Reich, besorgt darüber, dass die amerikanische Mittelklasse, der Kern seines Kundenstamms, sich die von seiner Firma hergestellten Produkte nicht mehr leisten könne. Zwar weist Reich selbst darauf hin, dass es auch andere Kaliber in der amerikanischen Unternehmerschaft gäbe, wie etwa die Gebrüder Koch, dennoch ist der Vorgang bemerkenswert. Werden es wieder die USA sein, die als erste verstehen, dass der Kapitalismus weit übers Ziel hinausgeschossen ist und dringend eine Verteilungskorrektur braucht?
\nIn Europa hat es solches Denken schon deswegen schwerer, weil zu viele noch in den engen nationalen Grenzen denken, statt zu verstehen, dass die Europäische Währungsunion eine große und weitgehend geschlossene Volkswirtschaft ist, in der vor allem anderen der Binnenmarkt zählt. Hinzu kommt, dass im größten Land die größten politischen Parteien mit aller Macht an der schwachsinnigen Idee festhalten, alle könnten und müssten ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit verbessern. Dass die Politik der Agenda 2010 auch in Deutschland klar zu Lasten des Binnenmarktes gegangen ist, will man nicht wahrhaben. Dass es angesichts der internationalen Kritik am deutschen Leistungsbilanzüberschuss unmöglich ist, dass auch andere europäische Länder einen solchen Überschuss aufbauen und ihren Exportanteil am BIP von 30 auf über 50 Prozent erhöhen, wie das in Deutschland geschehen ist, wird einfach verdrängt. Über die obsoleten griechischen Wirtschaftsstrukturen weiß in Deutschland jeder Stammtisch ganz genau Bescheid. Über die obsolete deutsche Wirtschaftsstruktur wird nicht geredet.
\nIn einer Welt, in der es vor allem auf gute Lobbyarbeit ankommt, kann man den deutschen Lobbyisten nur gratulieren. Sie haben ganze Arbeit geleistet. Ein ganzes Volk so zu manipulieren, dass es seine eigenen Schicksalsfragen und die Europas erst gar nicht mehr diskutiert, ist schon eine reife Leistung. Nur: Ein munteres „Weiter so“ bleibt einem dann doch im Halse stecken. Weil es gelungen ist, ganz Europa von der deutschen Ideologie des Sparens, des Gürtel-enger-Schnallens und des Exportierens zu überzeugen, genau deshalb ist Europa da, wo es jetzt ist, nämlich in einer tiefen Krise. Wird es den deutschen Lohnkürzungslobbyisten auch gelingen, den Rest der Welt davon zu überzeugen, dass nur der deutsche Weg der richtige ist?
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