Heiner Flassbeck ist Mitbegründer von MAKROSKOP. Er war Honorarprofessor an der Universität Hamburg, Chef-Volkswirt der UNCTAD und Staatssekretär im BMF. Seine Hauptarbeitsgebiete sind die Globalisierung, die Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung sowie Geld- und Währungstheorie.
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\nEr sagt nämlich – und das lässt sich kaum bestreiten –, dass die Federal Reserve (Fed) in den USA mit ihrer ultraexpansiven Geldpolitik und deren Wirkung auf die Finanzmärkte zwar einen positiven Vermögenseffekt auslöst, dass dieser aber vor allem bei den oberen Einkommensgruppen ankommt, die in großer Menge Aktien und Bonds halten. Richtig ist auch seine Aussage, dass die Fed, wenn sie vor allem auf diesen Effekt setzt, ziemlich große Blasen erzeugen muss, um überhaupt eine Wirkung auf die Konjunktur zu erzielen, weil das Vermögen der Reichen selbst bei einer Wertsteigerung quantitativ einfach kein Schwergewicht für den privaten Verbrauch ist.
\nZunächst ist an dieser Art Analyse folgendes bemerkenswert: Es wird konstatiert, dass die Geldpolitik heute offen auf Blasen an den Finanzmärkten setzt zur Konjunkturstimulierung, während nach traditioneller Lesart der Zusammenhang doch ein ganz anderer sein sollte: Man dachte üblicherweise, es ginge bei Zinssenkungen darum, Anlagen in Finanztiteln im Vergleich zu realen Investitionen in Sachanlagen unattraktiv zu machen. Das gilt aber offensichtlich nur noch für den dummen Sparer, dessen Zinsen dahin schmelzen. Denn der gewitzte Anleger nutzt die Niedrigzinspolitik dazu, durch Spekulation auf steigende Vermögenspreise aus Nichts Geld zu machen. Der Zeithorizont, von dem wir heute an den Finanzmärkten reden, ist nämlich so kurz, dass der Zins auf eine Anlage vollkommen unwichtig geworden ist im Vergleich zu den Preissteigerungen, die durch Spekulation bzw. „Investition“ der großen Herde in die gleichen Vermögenstitel zustande kommt.
\nDoch eigentlich hätte Herr Roach in seiner Analyse wesentlich weiter gehen und fragen müssen, was schief läuft im marktwirtschaftlichen System, wenn der private Verbrauch in einem Aufschwung überhaupt nicht mehr richtig anspringt (er spricht von einem Zuwachs von nur einem Prozent pro Jahr in den USA seit der Krise) trotz einer historisch niedrigen Sparquote. Er beklagt zwar auch die Ungleichheit und erwähnt sogar die berechtigte Kritik der Occuppy-Wall-Street-Bewegung an der wachsenden Ungleichheit. Aber er folgert erstaunlicherweise, „die Notenbanken hätten es nicht vermocht, die Ungleichheit zu überwinden.“
\nJa, wer hätte denn je gedacht, dass die Notenbanken in der Lage wären, die Ungleichheit zu überwinden? Gibt es denn kein anderes Betätigungsfeld der Politik mehr als die Geldpolitik? Gibt es keine Ordnungs-, Steuer- und Sozialpolitik mehr, die Ungleichheiten verringern kann und soll? Hätte Herr Roach nicht sagen müssen, dass der Staat dem spekulativen Treiben ordnungspolitisch Einhalt gebieten muss, damit die Geldpolitik wieder greifen kann? Und vor allem, dass der Staat in die Preisfindung am Arbeitsmarkt eingreifen muss, wenn es dort – wie seit der Finanzkrise geschehen – möglich ist, dass die Arbeitslosigkeit steigt, obwohl die Lohnniveaus extrem niedrig sind und große Ungleichheit besteht?
\nAber freilich, dieser letzte Punkt – wir haben es hier schon oft gesagt – muss für alle Ökonomen der herrschenden Lehre ein absolutes Tabu sein, weil jedes Zugeständnis in der Frage tunlichst vermieden werden muss, ob hier etwas total anders gelaufen sein könnte, als es den Marktgesetzen entspricht. Die besagen nämlich, dass es auf einem funktionierenden Markt dann einen Überschuss des Angebots gibt, wenn der Preis auf diesem Markt zu hoch ist. Wie sollte mit dieser Grundvorstellung vereinbar sein, dass die Arbeitslosigkeit (= das Überschuss-Angebot an Arbeit) zunimmt, wenn der Preis auf dem Arbeitsmarkt (= der Lohn) bereits niedrig oder im Sinken begriffen ist, zumindest relativ zu den Kapitaleinkommen? Auf diesen Widerspruch kommt die herrschende Lehre nicht gern zu sprechen, weil sie ihm nichts entgegen zu setzen hat.
\nErstaunlich ist allerdings, dass auch linke Ökonomen oder sogenannte Keynesianer praktisch nie auf diesen wunden Punkt zielen (ich lasse mich hier gern eines Besseren belehren, ich kenne aber keine einzige Stelle). Das neoklassische Arbeitsmarktparadigma – Arbeitslosigkeit beruht auf zu hohen Löhnen (oder vornehmer, d.h. verschleiernder ausgedrückt: auf zu inflexiblen Arbeitsmärkten) und ist daher nur mit Lohnsenkung (respektive nur durch stärkere Flexibilisierung der Arbeitsmärkte) zu beseitigen –, dieses Paradigma vom Kopf auf die Füße zu stellen, geht den meisten offenbar dann doch zu weit. Der Paradigmenwechsel müsste nämlich lauten: Nur mit einer Stabilisierung der Einkommenserwartungen und ihrer Wendung ins Positive, also Lohnsteigerungen, ist eine Verringerung der Arbeitslosigkeit zu erreichen.
\nWenn aber die Einkommenserwartungen der Masse der Menschen nicht mehr wie in früheren Zyklen grundsätzlich positiv sind, kann sich die Geldpolitik auf den Kopf stellen (was sie weltweit auch tut), und es kommt doch kein richtiger Aufschwung zustande. Die schlechten Einkommenserwartungen sind das eigentliche Problem, nicht die unbestreitbare Tatsache, dass die Geldpolitik mit zur Blasenbildung beiträgt, wenn Rezession vorherrscht und die potenziellen Investoren in Sachkapital sich nicht aus der Deckung trauen dank schwachen Konsums.
\nDaraus folgt: Entweder man fordert vom Staat Verteilungspolitik von oben nach unten in der einen oder anderen Form, spricht sich für eine harte Regulierung der Finanzmärkte und eine expansive Fiskalpolitik aus, die der Geldpolitik hilft, die Rezession zu überwinden, oder man hält besser die Klappe. Die Geldpolitik zu kritisieren, weil sie die Ungleichheit weiter vergrößert, ohne zu sagen, was man sonst machen soll, ist fadenscheinige Heuchlerei.
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