Heiner Flassbeck ist Mitbegründer von MAKROSKOP. Er war Honorarprofessor an der Universität Hamburg, Chef-Volkswirt der UNCTAD und Staatssekretär im BMF. Seine Hauptarbeitsgebiete sind die Globalisierung, die Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung sowie Geld- und Währungstheorie.
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\nSo schreibt Spiegel-Online: „Eigentlich müsste der Bund in wirtschaftlich erfolgreichen Zeiten Schulden zurückzahlen – wann sonst?“ Zunächst bleibt unerfindlich, wo die wirtschaftlich erfolgreichen Zeiten in einer Wirtschaft herkommen, die sich gerade zwei Jahre lang an einer Rezession vorbeigeschlichen hat und deren wichtigste Handelspartner auf einen Impuls aus Deutschland warten, weil sie in der tiefsten Rezession seit achtzig Jahren stecken. Auch müsste sich in der Redaktion von Spiegel Online inzwischen herumgesprochen haben, dass es einen weltweiten Schuldnermangel gibt, weswegen die Zinsen inzwischen fast überall auf Null gefallen sind. Macht es sich da wirklich so gut, wenn ausgerechnet der deutsche Staat, der als Schuldner im weltweiten Vergleich nur extrem niedrige Zinsen zahlen muss, auch noch als Sparer auftreten will?
\nAber die Sache mit der Rückzahlung der Schulden im Aufschwung ist prinzipiell nicht so einfach. Man macht den Keynesianern immer den Vorwurf, sie machten liebend gerne Schulden in der Rezession, vergäßen aber stets die Rückzahlung im Aufschwung. Doch ist jetzt wirklich der richtige Moment, den deutschen Staat zum Sparen zu bewegen? In allen Prognosen zur deutschen Wirtschaftsentwicklung wird jedenfalls davon ausgegangen, dass die deutschen privaten Haushalte versuchen, auch in diesem Jahr eine Summe zusätzlich zu sparen, die in der Größenordnung von 150 Mrd. Euro liegt. Zudem kann von einer boomenden Investitionstätigkeit der Unternehmen, die mit der Aufnahme von Schulden finanziert würde, nicht die Rede sein. Unter solchen Umständen ist die Forderung im Spiegel lächerlich und gefährlich zugleich.
\n„Wirtschaftlich erfolgreiche Zeiten“ erhoffen sich die Deutschen ja ausschließlich deswegen – auch das kann man in allen aktuellen Prognosen nachlesen –, weil auch in diesem Jahr neue Schulden gemacht werden sollen in Höhe der neuen deutschen Ersparnisse. Nur, diese Schulden sollen alle wieder im Ausland gemacht werden, nicht hierzulande. Ja, die Gemeinschaftsdiagnose der Institute vom 8. April schreibt sogar eine um 19 Mrd. Euro höhere Neuverschuldung des Auslands bei uns im Vergleich zum Vorjahr in ihre „optimistische Prognose“ für Deutschland hinein, was insgesamt die schöne Summe von 224 Mrd. Euro neuer Schulden des Auslands bei uns (bzw. einen Leistungsbilanzüberschuss von 7,9% des BIP) im Jahr 2014 ergibt. Und das eben deshalb, weil in Deutschland summa summarum niemand Schulden machen will, aber dennoch wirtschaftlich erfolgreiche Zeiten erleben möchte.
\nSobald die Prognostiker in Deutschland eine Prognose vorlegen, in der die deutsche Wirtschaft wächst und zugleich das Ausland Schulden an uns zurückzahlt, d.h. nicht nur unser Außenbeitrag einen negativen Wachstumsimpuls mit sich bringt, sondern unser Leistungsbilanzsaldo negativ ist (das bedeutet es nämlich, wenn das Ausland Schulden zurückzahlt), dann bin ich sofort dafür, dass unser Staat beginnt, seine Schulden zurückzuzahlen. Aber dazu wird es nicht kommen, denn der Fall, dass Deutschland ein Leistungsbilanzdefizit hat und gleichzeitig keine Rezession, ist so unwahrscheinlich wie der eines Alkoholikers auf Entzug, der keinerlei Entzugserscheinungen durchmachen muss.
\nJa, Deutschland scheint gesund zu sein, das habe ich gerade auch in China jeden Tag dreimal gehört. Aber Deutschland ist das nur, weil seine Nachbarn krank sind. Sobald die gesunden würden, läge die deutsche Wirtschaft auf der Intensivstation. Wer wie der Spiegel, der Rest der deutschen Medien und fast die gesamte Wirtschaftswissenschaft Schulden für ein großes, vielleicht sogar das größte Problem hält und ohne auch nur mit der Wimper zu zucken dem Ausland die Rolle des alleinigen Schuldenmachers zuweist, handelt verantwortungslos. Jeder, der heute von wirtschaftlich erfolgreichen Zeiten in Deutschland redet, ohne sich wenigstens im gleichen Atemzug beim Ausland zu entschuldigen, ist ein Totengräber der internationalen und europäischen Zusammenarbeit.
\nJa, die Keynesianer wollen immer neue Schulden machen. Aber nur deswegen, weil die meisten Menschen immer neue Ersparnisse bilden wollen. Wer das eine sagt, das andere aber verschweigt, der zählt auf jeden Fall zu den besagten Totengräbern. Alle Prognostiker, die unveränderte oder steigende deutsche Leistungsbilanzüberschüsse derzeit in ihre Tabellen schreiben, dürfen mit Fug und Recht sagen, sie seien keine Keynesianer. Aber sie gehören damit automatisch zu der Gruppe der Totengräber.
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