Heiner Flassbeck ist Mitbegründer von MAKROSKOP. Er war Honorarprofessor an der Universität Hamburg, Chef-Volkswirt der UNCTAD und Staatssekretär im BMF. Seine Hauptarbeitsgebiete sind die Globalisierung, die Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung sowie Geld- und Währungstheorie.
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\nKonkret sagt die BIZ in ihrem Jahresbericht 2014, es sei jetzt wohl Zeit aus der expansiven Politik der Notenbanken auszusteigen, selbst wenn es um den Preis einer Deflation ist. In Deutschland sind die üblichen Verdächtigen sofort auf diese Analyse aufgesprungen und fühlen sich in der Kritik bestätigt, die ursprünglich von der Deutschen Bundesbank kam, aber jetzt selbst dort nicht mehr so laut zu vernehmen ist. Die FAZ schrieb: „Aber auch wenn der Entzug der Billiggeld-Droge schmerzhaft ist – er darf nicht zu spät kommen. Sonst droht eine Wiederholung der Geschichte der Finanzkrise. Auf immer neue Schulden lässt sich keine nachhaltige Wirtschaft bauen.“
\nDagegen hat Martin Wolf in der Financial Times (im Abonnement) diese überraschende Position der BIZ schon sehr schön auseinandergenommen. Ich will das nicht alles wiederholen, sondern mich auf die wichtigsten Punkte konzentrieren. Zunächst ist es vollkommen richtig zu betonen – wie die BIZ das tut –, dass man zukünftige Finanzkrisen vermeiden muss, weil die Aufarbeitung dieser Krisen sehr teuer ist. Man fragt sich nur, warum diese Aufforderung von der Bank der Zentralbanken (wie die BIZ immer wieder einmal genannt wird) an die Zentralbanken gerichtet ist und nicht direkt an die Regierungen und Parlamente, also an die Gesetzgeber.
\nDie Zentralbank hat in allen wichtigen Volkswirtschaften den Auftrag, Geld in Umlauf zu bringen und mit ihren geldpolitischen Instrumenten auf makroökonomischer Ebene (vor allem also dem Zins) dafür zu sorgen, dass das Vertrauen in die Stabilität des Geldes erhalten bleibt. Auf die Art und Weise, wie die Banken und Unternehmen mit dem von der Zentralbank geschaffenen Geld umgehen, kann sie mit ihrem klassischen Instrumentarium keinen Einfluss nehmen. Auch die Entscheidung, wer (welcher Sektor) in einer Volkswirtschaft spart und wer sich verschuldet, kann die Zentralbank kaum beeinflussen.
\nGenau umgekehrt sieht das offenbar die BIZ: Sie beklagt die Folgen der niedrigen Zinsen für die Bereitschaft der Banken und Unternehmen, riskante Kasinogeschäfte zu tätigen, und kritisiert allgemein die zu hohe Verschuldung der meisten Sektoren in der westlichen Welt (gemessen an ausstehenden Krediten zum BIP üblicherweise). Würden die Zentralbanken nur endlich aus ihrer expansiven Geldpolitik aussteigen, so die BIZ, würden sich die Schuldenverhältnisse und das Geschäftsgebaren der Banken normalisieren.
\nZunächst ist es erstaunlich, dass die BIZ fast durchgehend mit Bruttoschulden argumentiert (ausstehende Kredite eines Sektors würde man bei einer Nettobetrachtung, wie wir sie hier meist vornehmen, mit den Forderungen des Sektors saldieren, was ein völlig anderes Bild ergibt). Was bedeutet es, wenn ein Teil der privaten Haushalte beispielsweise hoch verschuldet ist, ein anderer aber riesige Guthaben hat? Ist dann die Verschuldung als solche ein Problem oder aber die Verteilung von Einkommen und Vermögen? Gäbe es einen Markt für Geld und Kapital, der nicht von den Notenbanken beeinflusst wird, stünden die Guthaben der einen Leute der Nachfrage nach Krediten durch andere Leute gegenüber. Gäbe es in irgendeinem Sinne „zu viele“ Schulden in den wichtigsten Regionen der Welt, also „zu viel“ Nachfrage nach Kapital an diesen Märkten im Vergleich zum Angebot, dann wäre der Zins hoch – und eben nicht tief (wie er es derzeit ist). Nun gibt es aber Zentralbanken und die sind tatsächlich die wichtigsten Akteure an Geld- und Kapitalmärkten. Damit die Klage der BIZ über das Zuviel an Schulden trotz der seit einiger Zeit extrem niedrigen Zinsen irgendwie sinnvoll ist, muss man unterstellen, dass die BIZ die Lage an den Kreditmärkten einerseits für angespannt hält (die Kreditnachfrage soll ja unangemessen hoch sein) und andererseits glaubt, die Zentralbanken würden mit ihrer Politik die Marktverhältnisse glatt umdrehen, offenbar in Verkennung der „wahren“ Marktlage. Das wäre, wenn es denn so wäre, in der Tat fatal.
\nDiese Erklärung des Vorwurfs an die Zentralbanken kollidiert aber mit der klar nachzuweisenden Schwäche der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und insbesondere der Investitionsschwäche in der Realwirtschaft. Die Zentralbanken müssen zu Recht die gesamte Entwicklung der Wirtschaft ins Auge fassen, wenn sie (unter hoher Unsicherheit) über den für die nächste Zukunft geltenden Zins entscheiden. Wer das tut, kann nicht an der Erkenntnis vorbei, dass die jetzige Phase einer wirtschaftlichen Erholung absolut aus dem Rahmen fällt, nicht nur wegen der deflationären Tendenzen, sondern auch wegen der offensichtlichen Unfähigkeit der Wirtschaftspolitik, einen Aufschwung nach dem Muster früherer Zyklen zu inszenieren.
\nWenn jedoch die vermeintliche Schuldensucht des privaten Sektors ausweislich der lahmenden Sachinvestitionstätigkeit ganz offensichtlich nicht von dem Wunsch getrieben ist, Sachinvestitionen durchzuführen, und die vermeintliche Schuldensucht des Staates nicht aus der Notwendigkeit stammt, in die wegen der Zurückhaltung der Privaten entstandene Investitionslücke zu springen, dann bleibt als Erklärung für die „zu hohen“ Schulden nur noch die schiere Not der Kreditnachfrager, also der Schuldner, und der schiere Überfluss der Gläubiger. Hätte die BIZ ihr Lamento über die „zu hohen“ Schulden zu Ende gedacht, dann hätte sie folglich einen ganz anderen Bericht schreiben müssen, nämlich einen über diese Schieflage von Not und Überfluss. Sie hätte sich Gedanken machen müssen über die Machtverhältnisse auf den Arbeitsmärkten und die monopolartigen Strukturen auf den Güter- und Finanzmärkten.
\nUm ihre Empfehlung des Ausstiegs zu untermauern, relativiert die BIZ die Gefahren der Deflation. Insbesondere argumentiert sie, es habe schon einmal Phasen in der Geschichte gegeben, wo die wirtschaftliche Entwicklung auch mit Deflation aufwärts ging. Wunderbar, wer hätte das jemals bestritten? Es lassen sich auch lange Phasen (viel längere vermutlich) in der Geschichte aufzeigen, wo es aufwärts ging, obwohl es Inflation gab. Dennoch haben die Zentralbanken in der Vergangenheit die Politik und weite Kreise der Bevölkerung überzeugt, dass es ohne Inflation und ohne Deflation besser geht. Gelten diese Argumente (hier haben wir das schon einmal aufgegriffen) jetzt alle nicht mehr?
\nBesonders fatal ist aber bei der BIZ wie bei vielen anderen, dass sie die Rolle der Arbeitsmärkte und der Löhne beim Entstehen von Deflation fast vollständig ausblendet. Wer nicht erkennt, dass die westliche Welt in eine deflationäre Situation geraten ist, weil die Löhne spätestens durch die neu entstandene Arbeitslosigkeit im Zuge der Finanzkrise von 2008/2009 unter erhöhten Druck geraten sind, der erkennt gar nichts. Dazu gibt es jetzt das Video eines Vortrages vom vergangenen Oktober mit dem Titel „Arbeit in der Krise“, das man hier findet.
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