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Heiner Flassbeck ist Mitbegründer von MAKROSKOP. Er war Honorarprofessor an der Universität Hamburg, Chef-Volkswirt der UNCTAD und Staatssekretär im BMF. Seine Hauptarbeitsgebiete sind die Globalisierung, die Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung sowie Geld- und Währungstheorie.

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Heiner Flassbeck ist Mitbegründer von MAKROSKOP. Er war Honorarprofessor an der Universität Hamburg, Chef-Volkswirt der UNCTAD und Staatssekretär im BMF. Seine Hauptarbeitsgebiete sind die Globalisierung, die Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung sowie Geld- und Währungstheorie.

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„Lange mussten Arbeitslose in diesem Jahr auf den Frühjahrsaufschwung warten - erst der Mai sorgte für sinkende Zahlen.“ So beginnt Spiegel-online (SPON) seine Geschichte über die Entwicklung der Arbeitslosigkeit im Mai 2013 und die Überschrift lautet: „Frühjahrsaufschwung – Arbeitslosenzahl sinkt unter drei Millionen“. Der Chef der Bundesagentur Frank-Jürgen Weise sagte, der Arbeitsmarkt zeige sich \"weiter in einer guten Grundverfassung und entwickelt sich solide in dem schwierigen konjunkturellen Umfeld\".

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So also verkauft man die schlechteste Entwicklung in einem Monat, die seit Beginn der Verdüsterung am Arbeitsmarkt - und das ist der Beginn des Jahres 2012 - zu verzeichnen ist. Seit mehr als einem Jahr steigt – natürlich saisonbereinigt – die Zahl der Arbeitslosen fast kontinuierlich und erreicht mit einer Zunahme von 21 000 (nach der Definiton der Bundesagentur) im Mai 2013 fast wieder das Niveau, das sie vor genau zwei Jahren hatte (Schaubild). Die richtige Überschrift bei SPON hätte lauten müssen: Die Zahl der Arbeitslosen steigt rasch wieder in Richtung drei Millionen, auch die Zahl der offenen Stellen geht stetig zurück.

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\"Unbenannt\"

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Seit der Wende am Arbeitsmarkt vor einem Jahr sind 100 000 mehr Menschen offiziell als Arbeitslose registriert. Man muss gar nicht über die Statistikänderungen lamentieren und andere „Maßnahmen“, die dazu geführt haben, dass das wahre Niveau der Unterbeschäftigung schon seit langem im Dunkeln bleibt, selbst bei den offiziell verkündeten Zahlen ist das Desaster offensichtlich. Da niemand eine Idee hat, woher ein Impuls kommen könnte, der das selbsternannte Wirtschaftswunderland Deutschland aus seiner konjunkturellen Schwäche herausholt, kann es mit der Konjunktur nur weiter bergab gehen und mit der Zahl der Arbeitslosen bergauf.

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Es gilt auch für Deutschland, was ich vorgestern für Europa insgesamt gesagt hatte: „... es gibt angesichts der wirtschaftlichen und politischen Konstellation in der Währungsunion kein wirtschaftspolitisches Instrument, mit dem sich Europa aus der Krise schaufeln könnte. Die Geldpolitik ist ausgereizt, die Fiskalpolitik ist ideologisch blockiert und Lohnpolitik gibt es nicht. Woher soll ein Aufschwung kommen, wie sollen neue Arbeitsplätze entstehen?“ Es existiert keine Automatik, die eine sich abschwächende Wirtschaft irgendwann und auf irgendeine geheimnisvolle Weise abfängt und wieder auf den Wachstumspfad zurückführt.

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In der Vergangenheit konnte man noch auf stabile und aufwärtsgerichtete Einkommenserwartungen der privaten Haushalte bauen, die wieder mehr konsumierten, sobald klar war, dass ihre Löhne weiter steigen. Diesen Stabilisierungsmechanismus hat auf der ganzen Welt die „Flexibilisierung des Arbeitsmarktes“ und der Anstieg der Arbeitslosigkeit nach der Finanzkrise 2008 zerstört, wie ich mehrfach erklärt habe. Wenn in Deutschland die Löhne selbst in den Branchen und Unternehmen (siehe gerade Volkswagen mit einem Abschluss, der wie bei Metall insgesamt bei etwa drei Prozent Zuwachs pro Jahr liegt) nur wenig steigen, die in den letzten Jahren unglaublich viel Geld verdient haben, wo soll dann in der gesamten deutschen Wirtschaft oder gar in anderen europäischen Ländern ein Abschluss herkommen, der einen positiven Impuls bringt. Im Gegenteil, die Austeritätspolitik und die Lohnsenkungen in einigen Ländern Europas bringen eindeutig negative Impulse.

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Angesichts dieser Konstellation staunt man schon nicht schlecht, wenn sich europäische Spitzenpolitiker treffen und Betroffenheit über die hohe Jugendarbeitslosigkeit heucheln und versprechen, sie würden jetzt energisch dagegen vorgehen. Ist die Jugendarbeitslosigkeit vom Himmel gefallen? Hat sie nichts mit dem allgemeinen Niveau an Arbeitslosigkeit in Europa zu tun? Wie sollen Jugendliche Arbeitsplätze finden, wenn insgesamt immer mehr Arbeitsplätze verschwinden, weil man die Wirtschaft in den Abgrund treibt? Ist die Jugendarbeitslosigkeit nicht Folge der unsinnigsten Politik, die in den letzten 80 Jahren in Europa betrieben wurde?

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Selbst die deutschen Ökonomen, wie Wolfgang Franz, die nicht müde wurden, diese Politik zu fordern, sprechen jetzt von „unkonventionellen Mitteln“, die man brauche, um die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Und, das setzt dem Ganzen die Krone auf, Michael Hüther, der wichtigste selbsternannte Hüter dieser sinnlosen und gefährlichen Politik sagt, „es war ein Fehler, dass die Politik zu lange tatenlos zugesehen hat“ (im Spiegel 21/2013, Seite 87). Es ist wie immer, man will die eigenen ungeheuerlichen Fehler nicht wahrhaben. Wenn es aber ganz schlimm kommt, verabreicht man dem dummen Volk ein Beruhigungsmittel, damit es bloß nicht aufmuckt, und die Medien sind dabei die treuen Helfer.

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