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Heiner Flassbeck ist Mitbegründer von MAKROSKOP. Er war Honorarprofessor an der Universität Hamburg, Chef-Volkswirt der UNCTAD und Staatssekretär im BMF. Seine Hauptarbeitsgebiete sind die Globalisierung, die Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung sowie Geld- und Währungstheorie.

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Heiner Flassbeck ist Mitbegründer von MAKROSKOP. Er war Honorarprofessor an der Universität Hamburg, Chef-Volkswirt der UNCTAD und Staatssekretär im BMF. Seine Hauptarbeitsgebiete sind die Globalisierung, die Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung sowie Geld- und Währungstheorie.

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Wie schon vor zwei Jahren organisierte James Galbraith Anfang dieser Woche wieder eine Konferenz über die Eurokrise in Austin, Texas, mit dem treffenden Titel „Can the eurozone be saved?“ Also flog ich um die halbe Erde, um zu helfen, die Frage zu beantworten. Nachdem ich aber die Titelfrage mit einem einfachen „yes“ beantwortet hatte, kam ich nicht umhin, eine zweite Frage zu stellen: „Is it going to happen?“, und die ebenso einfache Antwort war: \"No!\"

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Der interessanteste Punkt in den Diskussionen war eine Auseinandersetzung um die Frage, ob und was Europa etwa von den USA lernen könne und umgekehrt. Ich argumentierte wie schon häufig, Europa könne vor allem lernen, wie man in einer großen geschlossenen Volkswirtschaft Makropolitik betreibt, also eine Politik, die auf die Anregung der Binnennachfrage abstellt, statt nur auf den Export und auf Exportüberschüsse zu zielen. Nur blieb mir und dem Moderator der Diskussion, einem sehr klugen Vertreter der amerikanischen Gewerkschaftsbewegung, irgendwann fast das Wort im Halse stecken, weil wir etwa gleichzeitig merkten, dass das heute nicht mehr so stimmt, wie man es vor zwanzig Jahren noch sagen konnte.

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Damals war ja die Wendung in aller Munde, wonach die Europäer ein relativ gutes soziales Netz haben, was die Menschen bei Arbeitslosigkeit absichert, während die Amerikaner aggressive Makropolitik betreiben, was eine andere Art der Absicherung bietet. Damals empfahlen auch relativ progressive amerikanische Ökonomen wie Paul Krugman und Larry Summers den Europäern regelmäßig, ihre Arbeitsmärkte zu flexibilisieren und die Europäer empfahlen den Amerikanern, die Marktwirtschaft sozialer zu machen.

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Das stimmt heute alles nicht mehr, weil die Amerikaner die Flexibilität ihrer Arbeitsmärkte übertrieben haben und heute darunter leiden, dass sie mit Makropolitik keine positiven Einkommenserwartungen bei der Masse der Menschen mehr erzeugen können. Denn die hohe, unabhängig von den Löhnen entstandene Arbeitslosigkeit drückt auf die Löhne, was die Wirtschaft massiv destabilisiert. Entstanden ist diese Situation mit durch die Liberalisierung der Finanzmärkte, die man immer noch nicht ernsthaft zurücknehmen will. Stattdessen pumpt die Fed verzweifelt Geld in die Finanzmärkte, die damit nichts Besseres anzufangen wissen, als es im Kasino zum Blasenaufpusten zu verwenden.

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Die Europäer, und vorneweg die Deutschen, haben tief in ihr soziales Netz geschnitten und ihre Arbeitsmärkte flexibilisiert – mit dem gleichen Ergebnis wie in den USA, dass sie nämlich die Binnennachfrage nicht mehr beleben können. Die Liberalisierung der Finanzmärkte wurde den US Amerikanern ebenso nachgemacht, so dass die Geldpolitik der EZB inzwischen praktisch den gleichen Grad an Unwirksamkeit in Hinblick auf die Sachinvestitionstätigkeit erreicht hat wie die Fed. Die große Ironie der Geschichte ist, dass der einzige Wirkungskanal, über den die größere Flexibilität des Arbeitsmarktes in Deutschland „positiv“ auf den deutschen Arbeitsmarkt gewirkt hat, über den Export läuft, also über die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit. Die kam unter dem Schirm des Euro zum ersten Mal so richtig gegenüber den USA zum Tragen. Das aber löst jetzt heftige Kritik der USA aus, denn so war das ja nicht gemeint mit der Flexibilität des europäischen Arbeitsmarktes.

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Das Fazit ist einfach: Beide Seiten müssen begreifen, dass etwas fundamental schief gelaufen ist. Flexibilität des Arbeitsmarktes ist das Gegenteil von effizienter Politik, wenn man, wie das bei großen, relativ geschlossenen Volkswirtschaften regelmäßig der Fall ist, versuchen muss, mit aggressiver Makropolitik Schwächephasen zu überwinden. Die Europäer müssen freilich noch dringender als die Amerikaner lernen, solche Makropolitik systematisch einzusetzen. Dafür müssen die Amerikaner (das gilt auch für die meisten Keynesianer hier) über die für sie extrem hohe Hürde springen, ihren Glauben an den Arbeitsmarkt als normal funktionierenden Markt aufzugeben. Und auf beiden Seiten des Atlantik muss die Einsicht reifen, dass die Re-Regulierung der Finanzmärkte dringend in Angriff genommen werden muss, und zwar viel rigoroser, als das bisher diskutiert worden ist.

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P.S.: Vielleicht wollen Sie noch wissen, wie ich das oben erwähnte „no“ begründet habe? Ganz einfach: Ich habe gesagt, dass Italien und Frankreich politisch (also ohne einen Machtwechsel zugunsten rechtsradikaler europafeindlicher Parteien, die den Euro dann ohnehin abschaffen würden) niemals die von ihnen erwartete Politik der Lohnkürzung durchhalten könnten. Spanien, Griechenland und Portugal haben es gemacht, aber die Lohnkürzungen haben die Arbeitslosigkeit unmittelbar und extrem stark erhöht, so dass die wirtschaftliche und damit automatisch die politische Stabilität dieser Länder in hohem Maße gefährdet ist.

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Zu der Arbeitsmarktsituation habe ich die folgenden drei Bilder gezeigt:

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