Malte Kornfeld ist Politökonom. Er schreibt und forscht zu makroökonomischen Entwicklungen aus einer heterodoxen Perspektive.
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Flashbacks an die späten 90er-Jahre sollten dem ein oder anderen auch Merz jüngste Rede vorm DGB-Bundeskongress gegeben haben. Begleitet von lauten Buhrufen der Gewerkschafter, forderte der Kanzler, Deutschland müsse sich endlich „aufraffen“. Diese und die meisten seiner anderen Formeln klingen wie ein Echo einer fast drei Jahrzehnte alten Beschwörung: Die berühmte „Ruck-Rede“ von CDU-Parteikollegen und Ex-Bundespräsident Roman Herzog. Herzog ist nun seit fast einem Jahrzehnt tot, doch leben seine Ideen in Merz weiter – angemessen waren sie damals wie heute nicht.
Beide Redner beschreiben ein Land, das wirtschaftlich stagniert und die Modernisierung zu lange verschleppt habe. Die angebliche Ursache? Eine unheilige Allianz aus alternder Gesellschaft und technologischen Wandel: Bei Herzog war es noch die Warnung vor der „auf dem Kopf stehenden Alterspyramide“ und die \"Auswirkungen des technischen Wandels\", bei Merz schlicht „Demografie und Digitalisierung“.
Das sind Erzählungen, die so alt sind wie die Phänomene selbst. Die Gesellschaft altert seit mindestens 150 Jahren, der Wohlstand ist stetig gestiegen. Um die Hürden der älter werdenden Gesellschaft auch noch in Zukunft zu schultern, sind weiterhin Investitionen erforderlich – insbesondere in den technologischen Fortschritt, den Merz und Herzog als zentral ansehen. In einer Krise, in der Unternehmen zunehmend zu sparen versuchen, kann nur der Staat diese Investitionslücke füllen – wäre dieser nicht mitunter durch die Schuldenbremse eingeschränkt.
Für ordoliberale Denker typisch, sehen der amtierende Kanzler und der Bundespräsident a.D. einen übermäßig regulierenden Staat, der den Unternehmergeist ersticke. Was bei Herzog 1997 ein \"Wust von wohlmeinenden Vorschriften\" war, wird bei Merz 2026 zu \"steigenden Bürokratiekosten\", die das Wachstum lähmen. Das Land habe es \"schlicht versäumt\", sich zu modernisieren, so Merz – Herzog sieht einen \"hausgemachten\" Modernisierungsstau und überfällige Reformen.
Merz bleibt Belege schuldig – Welche Bürokratie meint er genau? Zumindest sind die Bürokratiekosten beim Erfüllungsaufwand für Informationspflichten seit 2012 rückläufig – seitdem führt das Statistische Bundesamt einen Bürokratiekostenindex. Insbesondere die letzte GroKo schaffte es, diese Bürokratiekosten stufenweise zu senken.
Der Kanzler legt die übliche Platte zur Krisenbewältigung auf: Wenn die Diagnose lautet, dass die Wirtschaft zu teuer produziert, lautet die Therapie unweigerlich Kürzungspolitik. Dann stellt sich die Frage: Wer hat die Lasten zu tragen? Damals wie heute verschwinden die Tragenden der Hauptlasten hinter dem nationalen Wir: \"alle Besitzstände\" müssten auf den \"Prüfstand\" und jeder \"Opfer bringen\" (Herzog), beziehungsweise bei den anstehenden Reformen haben \"alle ihren Beitrag\" zu leisten (Merz).
Was sechs Jahre nach Herzogs Rede mit der Agenda 2010 unter Rot/Grün kam, ist wohl bekannt: Der größte Sozialabbau in der Geschichte der Bundesrepublik und der Ausbau des Niedriglohnsektors zu einem der größten in Europa.
Merz Programm weist auf sozialpolitischer Ebene in eine ähnliche Richtung: Renten-, Kranken-, und Pflegeversicherung werden Ziel der Kürzungspolitik, der Umbau des Bürgergelds zur Grundsicherung sieht härtere Sanktionen bei Terminversäumnissen, eine gekürzte der Schonfrist für Wohnkosten und die Pflicht zur schnelleren Arbeitsaufnahme vor. Damals wie heute sind es also Empfänger von Transfers und Sozialleistungen, die die Hauptlast tragen.
Weit entfernt von einer politökonomischen Analyse psychologisieren Merz und Herzog das individuelle Verhalten: Herzog attestierte einst dem Kollektivsubjekt \"Gesellschaft\" eine „unglaubliche mentale Depression“ und eine Lähmung durch Zukunftsängste. Fast 30 Jahre später reicht Merz Gesellschaftsdiagnose kaum über diese Vereinfachung hinaus: Auch heute mangele es noch an \"Offenheit für Veränderungen\" – die Gewerkschafter sollen nicht mehr auf der \"Bremse\" stehen.
Merz weiß es also besser als die Gewerkschaften. Dabei erwähnt Merz – im Gegensatz zum DGB – mit keinem Wort die Hauptursache für die Wirtschaftsflaute: die mangelnde Konsum- und Exportnachfrage. Zwischen den vermeintlich zeitlosen Weisheiten aus der Angebotsökonomie, den Appellen an das Wir und der pathologisierenden Abwertung von Gewerkschaftsstandpunkten ist anscheinend kaum mehr Raum für eine Diagnose, die die Rolle der seit 2017 stagnierenden Reallöhne und sinkenden Leistungsbilanzüberschüsse als Indikatoren für den Mangel an effektiver Nachfrage aufzeigt.
Hofft er, denselben Weg wie Schröder damals einschlagen zu können und Deutschland durch eine interne Abwertung wieder auf den Wachstumszweig zu bringen, muss er enttäuscht werden. China und die USA, welche die einbrechende Binnennachfrage absorbieren könnten, erfüllen die Rolle nicht mehr so wie früher. Die deutsche Beggar-thy-Neighbour-Wirtschaftspolitik – auf Kosten der europäischen Nachbarn zu wachsen – stößt in einer Welt, in der zunehmend auf die Entwicklung der Binnenwirtschaft gesetzt wird, an seine Grenzen. Indem Merz trotzdem Herzog folgt, trägt er diesen Schranken kaum Rechnung.
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